Die Hilpoltsteiner Zeitung bei den Fraktionen im Stadtrat nachgefragt, wie sie die großen finanziellen Herausforderungen bei den anstehenden Großprojekten stemmen wollen. Die Antwort der Freien Wähler lautet: Bei den Investitionen Prioritäten setzen!

Im Grunde genommen geht es darum, dass die Stadt Hilpoltstein drei Projekte (Hallenbad mit Sporthalle, Burg und Sozialer Wohnungsbau) nicht gleichzeitig stemmen kann.

Wir Freien Wähler haben dabei eine klare Vorstellung in welcher Priorität die drei Projekte abgearbeitet werden sollen.

1. Hallenbad mit Sporthalle - zeitnah umsetzen!

Die Kosten für den Bau beider Sportstätten sind hoch. Das liegt zum einen an den in den letzten Jahren überdurchschnittlich gestiegenen Baupreisen, zum anderen haben wir aber auch den Eindruck, dass das planende Architekturbüro bei manchen Lösungen lieber eine schöne als eine praktikable Lösung umsetzt. Ein Beispiel dafür ist die Verwendung von Glas (in der aktuellen Planung bereits etwas reduziert) bei der Abtrennung zwischen Sporthalle und Schwimmhalle. Bürgermeister Mahl bringt nun wieder eine kleinere Variante als Lehrschwimmbecken auf den Tisch. Durch diese Vorgehensweise verschleppt sich der Baubeginn. Das bedeutet aber auch, dass eine öffentliche Nutzung vom Tisch ist und somit ein Vorsteuerabzug von etwa 0,9 Mio Euro nicht mehr geltend gemacht werden kann. Zugleich sinken die staatlichen FAG-Fördergelder (FAG = Finanzausgleichsgesetz) um etwa 2,3 Mio Euro. Das bedeutet, dass letztendlich ein kleineres Becken für die Bürgerinnen und Bürger Hilpoltsteins höhere Kosten verursachten wird als ein 25m Becken. Bei den Betriebskosten ist weniger die größere oder kleinere Wasserfläche entscheidend, den Hauptunterschied machen hier die Personalkosten bei der öffentlichen Nutzung. Wir sind der Meinung, wenn wir so viel Geld in die Hand nehmen, dann soll auch die Öffentlichkeit davon profitieren!

2. Sozialer Wohnungsbau - Investor suchen!

Wir reden nun schon seit vielen Jahren (2017!) über den sozialen Wohnungsbau, kommen aber nicht weiter. Das kann ein externer Investor besser. Ein Teil der sozialen Komponente ist auch, dass wir endlich zur Umsetzung kommen und nicht länger von der Rentierlichkeit eines Gebäudes in kommunaler Hand träumen. Zu Beginn der Diskussion über den sozialen Wohnungsbau lagen Angebote von Investoren auf dem Tisch. Wäre der Stadtrat der Meinung der Freien Wähler gefolgt, wäre der soziale Wohnungsbau längst realisiert.

3. Die Sanierung der Burg muss warten

Bei der Vorburg, dem ehemaligen Krankenhaus, müssen zeitnah die notwendige Sicherungsmaßnahmen einleiten werden und mittelfristig ein Konzept zur Nutzung der Burg erarbeiten werden. Bei der Umsetzung von Baumaßnahmen sind wir auf hohe staatliche Fördergelder angewiesen. Hier ist bei den Geldgebern noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Wir sagen aber auch klar, der Kauf der Burg aus rein emotionalen Gründen ohne Konzept und Fördermittelzusage war falsch!

Markus Odorfer, Fraktionssprecher