26.01.2021
Stadtrat will seine Arbeit machen!

Am 1. Mai 2020 hat der neue Stadtrat seine Arbeit aufgenommen, aber die Corona-Pandemie hat die Arbeit sehr erschwert. Viele Sitzungen sind ausgefallen, Themen wurden geschoben und die Unzufriedenheit der Stadträte ist angewachsen.

In der Sitzung vom 14.01.2020 waren sich dann alle Fraktionen einig und haben dem Vorschlag des Bürgermeisters eine Absage erteilt.

Bürgermeister Mahl warb dafür, dass der Stadtrat wegen der Ansteckungsgefahr nur noch mit der halben Mannschaft im Krisenausschuss tagen solle und nur die notwendigsten Themen, die nicht aufgeschoben werden können, behandelt werden sollten.

Die 4 Fraktionssprecher forderten jedoch mehr Dynamik und mehr Transparenz in der Stadtratsarbeit auch in Pandemiezeiten. Aufgrund der aktuellen Infektionszahlen stimmte man zwar den Sitzungen im Krisenausschuss zu, aber alle Stadtratsmitglieder sollten in vorher stattfindenden Videokonferenzen an der Diskussion teilnehmen werden.

Der Auftrag des Stadtrats an den Bürgermeister und die Verwaltung lautete deshalb:

"Solange der Stadtrat mit halber Besetzung im Krisenausschuss tagt, soll am Dienstag vor der Sitzung eine Videokonferenz mit allen Stadtratsmitgliedern stattfinden, in der alle Themen vorgestellt und diskutiert werden. Dieses Vorgehen erlaubt es, dass die Krisenausschusssitzungen kürzer gehalten werden können.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen die Videokonferenzen im Internet im Livestream verfolgen können, nur so sei eine transparente Stadtratsarbeit möglich."

Mit diesem Ablauf ist es auch möglich, alle anstehenden Themen in der gewohnten Zeitfolge zu behandeln. Es sei auch nicht notwendig, Sitzungen ausfallen zu lassen, denn zu viele Themen wurden aufgrund der Corona-Einschränkungen aufgeschoben. Die Mitglieder des Stadtrates wollen ihren Bürgerauftrag im vollem Umfang erfüllen.

Diese Einigkeit der Fraktionen hat uns beeindruckt.