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Landesentwicklungsprogramm LEP


Anhörung zur LEP-Fortschreibung
Zentrale Orte

Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (kurz: LEP) ist das fachübergreifende Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns. Das LEP leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Teilen Bayern.

Mit der Fortschreibung des LEP werden derzeit die Entwicklungsziele des LEP den aktuellen Gegebenheiten angepasst. In der Stadtratssitzung vom 10. November 2016 war der Stadtrat aufgefordert, eine Stellungnahme der Stadt zu den Änderungen des LEP zu beschließen. Der Bürgermeister empfahl dem Stadtrat, sich der Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetages anzuschließen.

Die Änderung des LEP nahmen die Freien Wähler zum Anlass, auf die Bedeutung der Landesentwicklungsplanung im Stadtrat hinzuweisen und forderten den Bürgermeister auf, die Chancen, die sich aus den Änderungen im LEP ergeben für die Gemeinde Hilpoltstein zu nutzen.

Das LEP legt ein System der zentralen Orte in den Regionen Bayerns fest. Hilpoltstein wurde bereits 2013 der Status eines Mittelzentrums zugewiesen. Als Mittelzentrum soll Hilpoltstein mehr als bisher zentralörtliche Einrichtungen des gehobenen Bedarfs vorhalten.

Wenn wir den neu zugewiesenen Status als Mittelzentrum für die weitere Entwicklung Hilpoltsteins nutzen wollen, lohnt es sich unsere Ausstattungsdefizite zu ergründen und zu beseitigen. Das können wir mit staatlicher Hilfe tun, denn das LEP gibt den staatlichen Stellen den Auftrag, die Entwicklung der Mittelzentren so zu fördern, dass die eventuell vorhandenen Lücken in der zentralörtlichen Ausstattung geschlossen werden können.

In der Fortschreibung des LEP wird Hilpoltstein ebenso wie der ganze Landkreis Roth in den Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) aufgenommen. Räume mit besonderem Handlungsbedarf werden dort festgelegt, wo die Strukturindikatoren weniger als 90% des bayerischen Durchschnittes aufweisen.

Aus Sicht der Freien Wähler Fraktion wäre es sinnvoll, sich auch im Stadtrat mit den Strukturdefiziten des Gemeinde Hilpoltstein näher zu beschäftigen und sie mit Hilfe eines Gemeindeentwicklungskonzeptes zu ergründen und mit staatlichen Fördergeldern zu beseitigen.

Die Gemeinde Hilpoltstein und der Landkreis Roth wurden deshalb in den RmbH aufgenommen, weil das durchschnittliche, verfügbare Einkommen unter dem bayerischen Durchschnitt liegt. Ein weiteres Handlungsfeld für die Gemeindeentwicklung ist die hohe Auspendlerquote (Minus 600) und die hohe Abwanderungsquote junger Menschen mit höheren Bildungsabschlüssen. Anders ausgedrückt, uns fehlen im ländlichen Raum die qualifizierten Arbeitsplätze, um auch junge Menschen mit hohem Bildungsgrad an die Region zu binden.

Hilpoltstein ist ein neues Mittelzentrum und ist auch neu im Raum mit besonderem Handlungsbedarf.

Dies verschafft uns künftig das Recht, mit höheren staatlichen Fördergeldern unsere Strukturdefizite abzubauen. Wir sehen dies als Chance und Handlungsauftrag.