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Aktuelles



Engagierte Bürger, die Hilpoltstein mitgestalten wollen, sind bei uns richtig. Machen Sie mit, wir nehmen Sie ernst.


Ausgabe 12.2017

Hilpoltstein hat große Anziehungskraft für junge Familien. Die Nachfrage nach Bauplätzen und Wohnungen übersteigt das Angebot. Der Stadtrat ist gefordert.


FW-Stadtratsfraktion

Michael Greiner





Landtag

Die Landtagsfraktion der Freien Wähler informiert:


Das Bildungswerks der Freien Wähler informiert:

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Volksbegehren

FREIE WÄHLER SAMMELN UNTERSCHRIFTEN FÜR VOLKSBEGEHREN

Unterschriftensammlung gegen STRABS in Hilpoltstein erfolgreich angelaufen – Aktion geht weiter – Bürger werden zur Teilnahme aufgerufen

Die Freien Wähler Hilpoltstein haben gerufen – und Hunderte von Bürgern kamen am Samstag zum Hilpoltsteiner Marktplatz zur Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen die umstrittene Straßenausbausatzungen (STRABS).

Der designierte Ministerpräsident Markus Söder hat nach einem Beschluss der CSU-Landtagsfraktion zwar angekündigt, die Straßenausbausatzung abzuschaffen, aber die Freien Wähler sammeln trotzdem seit dem 22. Januar für das von Ihnen angekündigte Volksbegehren Unterschriften. „Denn dem Söder traut niemand, der hat schon öfter mal was gesagt und dann vergessen“, so sagten es viele Bürger bei der Unterschriftensammlung der Freien Wähler Hilpoltstein am Marktplatz am Samstag.

Am Marktplatz in Hilpoltstein war vor dem Rathaus von 09:00 – 12:00 Uhr auch optisch klar, worum es ging: Die Freien Wähler Hilpoltstein waren vor Ort – und die Bürger kamen zu Hauf: Mehrere hundert Wahlberechtigte aus Hilpoltstein und den Ortsteilen haben sich in die dort ausliegenden Listen eingetragen und sich von den anwesenden FW-Mitgliedern auch Hintergrundinformationen zu dem geplanten Volksbegehren geben lassen. Selbst aus dem Landkreis Roth – u.a. aus Röttenbach, Heideck, Thalmässing und Greding – waren Bürger extra nach Hilpoltstein gefahren, um Ihren Unmut zu dem Thema durch Ihre Unterschrift Luft zu machen.

Wenn die Initiatoren 25 000 Unterschriften beieinander haben, werden diese als Antrag zur Zulassung eines Volksbegehrens eingereicht. Und Michael Greiner, Fraktionssprecher der Freien Wähler im Hilpoltsteiner Stadtrat glaubt, dass die Zahl bald erreicht sein wird, „denn die Leute interessieren sich dafür und sehen die Ungerechtigkeiten der STRABS. Wenn diese Mindestzahl aber deutlich überschritten wird, so wird der Druck etwas zu ändern umso größer“, weshalb Greiner die Bürger auffordert, weiter für das Volksbegehren zu unterschreiben.

Für das eigentliche Volksbegehren müssen sich dann innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der Stimmberechtigten in Bayern in öffentlichen Abstimmungsräumen eintragen – beim Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren ist dies den Freien Wählern schon mal eindrucksvoll gelungen.

„Die Freien Wähler Hilpoltstein bleiben weiter am Ball – die Unterschriftensammlung geht weiter!“, darauf weist Harald Knauer, Vorsitzender der Freien Wähler Hilpoltstein und Stadtrat hin: Unterschriftenlisten liegen bei allen Stadträten und allen Vorstandsmitgliedern der Freien Wähler Hilpoltstein bis Ende Februar aus.

Harald Knauer

Vorsitzender Freie Wähler Hilpoltstein, Stadtrat

Kleeweg 1

91161 Hilpoltstein